Die Stunde Europas: Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen
Am 27. Mai 2020 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen umfassenden Aufbauplan vorgelegt. Damit der Aufbau nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair für alle Mitgliedstaaten ist, schlägt die Europäische Kommission vor, ein neues Aufbauinstrument namens „Next Generation EU“ zu schaffen, das in einen leistungsstarken und modernen umgestalteten EU-Haushalt eingebettet ist. Die Kommission hat auch ihr angepasstes Arbeitsprogramm für 2020 vorgestellt, in dem die Maßnahmen Priorität haben, die erforderlich sind, um Europas Aufbau und Resilienz voranzutreiben.
Das Coronavirus erschüttert Europa und die Welt bis in die Grundfesten und stellt nicht nur unsere Gesundheits- und Sozialsysteme und unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften, sondern auch die Art, wie wir leben und arbeiten, auf eine harte Probe. Um Leben und Existenzgrundlagen zu schützen, Schäden am Binnenmarkt zu beheben und für einen nachhaltigen Aufschwung und Wohlstand zu sorgen, schlägt die Europäische Kommission vor, das Potenzial des EU-Haushalts voll auszuschöpfen. Das mit 750 Mrd. Euro ausgestattete Instrument „Next Generation EU“ und gezielte Verstärkungen des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 werden die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts auf insgesamt 1,85 Billionen Euro erhöhen.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte: „Mit dem Aufbauplan verwandeln wir die immense Herausforderung in eine Chance, weil wir nicht nur den Aufbau unterstützen, sondern auch in unsere Zukunft investieren: Der europäische Grüne Deal und die Digitalisierung werden Beschäftigung und Wachstum ankurbeln und die Resilienz unserer Gesellschaften und die Gesundheit unserer Umwelt fördern. Dies ist die Stunde Europas. Unsere Bereitschaft zu handeln muss den Herausforderungen, vor denen wir stehen, entsprechen. Mit dem Instrument „Next Generation EU“ geben wir eine ehrgeizige Antwort.”
Der für den EU-Haushalt zuständige Kommissar, Johannes Hahn, fügte hinzu: „Unser gemeinsamer Haushalt ist das Herzstück des europäischen Aufbauplans. Dank der zusätzlichen Schlagkraft des Instruments „Next Generation EU“ und des verstärkten mehrjährigen Finanzrahmens können wir Solidarität zeigen und die Mitgliedstaaten und die Wirtschaft unterstützen. Gemeinsam wird Europa wettbewerbsfähiger, resilienter und souveräner aus der Krise hervorgehen.“
Der für den Bereich interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič unterstrich: „Der Aufbau bedarf klarer politischer Vorgaben. Das angepasste Arbeitsprogramm, das den neuen Realitäten Rechnung trägt, zeigt, dass wir unser gesamtes Handeln darauf richten werden, die Krise zu überwinden, die Konjunktur wieder anzukurbeln und die Europäische Union entschlossen auf den Weg zu einem resilienten, nachhaltigen und fairen Aufbau zu bringen. Es wird zu einer stärkeren Erholung beitragen.“
INVESTITIONEN FÜR DIE NÄCHSTE GENERATION
Ergänzend zu den nationalen Bemühungen ist der EU-Haushalt ideal geeignet, einen fairen sozioökonomischen Aufbau voranzutreiben, den Binnenmarkt wiederzubeleben und zu stärken, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und die dringend notwendigen Investitionen in vor allem den ökologischen und den digitalen Wandel zu unterstützen, die für den Wohlstand und die Resilienz des künftigen Europas den Ausschlag geben.
Mit dem Instrument „Next Generation EU“ werden Mittel mobilisiert, indem die Eigenmittelobergrenze vorübergehend auf 2,00 % des Bruttonationaleinkommens der EU angehoben wird, sodass die Kommission dank ihres guten Kreditratings auf den Finanzmärkten 750 Mrd. Euro aufnehmen kann. Diese zusätzlichen finanziellen Mittel werden im Wege von EU-Programmen verteilt und über einen langen Zeitraum aus künftigen EU-Haushalten zurückgezahlt – frühestens 2028 und spätestens 2058. Um dies fair und gemeinsam zu erreichen, schlägt die Kommission eine Reihe neuer Eigenmittel vor. Damit baldmöglichst Mittel bereitstehen, um den dringendsten Bedarf zu decken, schlägt die Kommission vor, den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 zu ändern, damit bereits 2020 zusätzliche 11,5 Mrd. Euro verfügbar sind.
Die für „Next Generation EU“ mobilisierten Mittel werden über drei Säulen verteilt:
1. Mitgliedstaaten bei Investitionen und Reformen unterstützen
2. Die Wirtschaft in der EU durch Anreize für private Investitionen ankurbeln
3. Die Lehren aus der Krise umsetzen